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Unterhalt für das erwachsene Kind und Selbstbehalt

18.07.12 - BUNDESGERICHTSHOF

BGH: Unterhalt für das erwachsene Kind und Selbstbehalt

Der Unterhaltspflichtige wird von seinem erwachsenen Kind, das seine bereits erlangte wirtschaftliche Selbständigkeit wieder verloren hat, auf Unterhalt in Anspruch genommen. In diesem Fall ist es nicht zu beanstanden, wenn der Tatrichter ihm und seiner Ehefrau im Regelfall einen Familienselbstbehalt zubilligt, wie ihn die Düsseldorfer Tabelle und die unterhaltsrechtlichen Leitlinien für den Elternunterhalt vorsehen (im Anschluss an Senatsurteil vom 18. Januar 2012 - XII ZR 15/10 - FamRZ 2012, 530). Der Familienselbstbehalt trägt bereits dem Umstand Rechnung, dass die Ehegatten durch ihr Zusammenleben Haushaltsersparnisse erzielen (im Anschluss an Senatsurteil BGHZ 186, 350 = FamRZ 2010, 1535).
Az XII ZR 91/10, Urteil vom 18.7.2012


Kapitalerträge aus nach der Scheidung geerbtem Vermögen

11.07.12 - BUNDESGERICHTSHOF

BGH: Kapitalerträge aus nach der Scheidung geerbtem Vermögen

Kapitalerträge aus einem Vermögen, welches ein Ehegatte nach der Scheidung durch Erbfall erlangt hat, können in die Bemessung des Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen nur dann einbezogen werden, wenn die Erwartung des künftigen Erbes schon während bestehender Ehe so wahrscheinlich war, dass die Eheleute ihren Lebenszuschnitt vernünftigerweise darauf einrichten konnten und auch eingerichtet haben (im Anschluss an Senatsurteil vom 23. November 2005 XII ZR 51/03 FamRZ 2006, 387).
Das Urteil befasst sich auch mit der sekundären Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile bei der Unterhaltsbegrenzung (im Anschluss an Senatsurteile BGHZ 185, 1 = FamRZ 2010, 875, vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 FamRZ 2010, 2059 und vom 26. Oktober 2011 - XII ZR 162/09 FamRZ 2012, 93). Außerdem entscheidet der Senat, dass eine angemessene Erwerbstätigkeit im Sinne von § 1574 BGB auch in der Ausübung von zwei Teilzeitbeschäftigungen bestehen kann.
Az XII ZR 72/10, Urteil vom 11.7.2012